AGBs

Allgemeine GeschÀftsbedingungen


§ 1 Geltungsbereich, Gegenstand und Abschluss des jeweiligen Vertrages

1. Die folgenden Bedingungen regeln abschließend das VertragsverhÀltnis zwischen der Firma PICANDO, Inhaber Markus Hofmockel, im Folgenden „VerkÀufer“ genannt und dem jeweiligen Kunden.

2. Diese Allgemeinen GeschÀftsbedingungen gelten ausschließlich. Entgegenstehende oder von diesen GeschÀftsbedingungen abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, der VerkÀufer hat diesen im Einzelfall ausdrücklich zugestimmt.

3. Gegenstand des jeweiligen Vertrages ist der Warenverkauf durch den VerkÀufer an den Kunden.

4. Der Kunde kann über die Website des VerkÀufers eine Bestellung der Ware vornehmen. Nach Absendung der Bestellung erhÀlt der Kunde eine BestellbestÀtigung, in welcher seine Daten und seine Bestellung noch einmal aufgeführt sind. Diese BestellbestÀtigung stellt noch keine Annahme zum Vertragsschluss dar. Ein wirksamer Kaufvertrag kommt erst durch Zusendung einer VersandbestÀtigung, spÀtestens mit Lieferung der Ware zustande.

5. Der Vertragstext und die Allgemeinen GeschÀftsbedingungen werden dem Kunden nach der Bestellung per Email übersandt. Darüber hinaus kann der Kunde, welcher ein Kundenkonto angelegt hat, seine jeweiligen Bestellungen über sein Kundenkonto jederzeit nach Vertragsschluss aufrufen.

6. Der Vertragsschluss findet ausschließlich in deutscher Sprache statt. Es ist deutsches Recht anwendbar, soweit der Kunde Kaufmann ist.

7. Alle Preisangaben verstehen sich als Brutto-Europreise.

§ 2 Abwicklung des Kaufvertrages, Versandkosten

1. Der Kunde trÀgt die Versandkosten ab dem Ort der Niederlassung des VerkÀufers.

2. Der Kaufpreis kann durch Sofortüberweisung, Vorkasse, Kreditkarte oder bei Bestandskunden auf Rechnung entrichtet werden.

3. Der VerkÀufer verpflichtet sich, nach Eingang der Bestellung des Kunden und im Falle von Vorauskasse, Sofortüberweisung oder Kreditkarte nach der vollstÀndigen Bezahlung des Kaufpreises, die Ware unverzüglich an den KÀufer zu übersenden. Ausnahmen sind auf der jeweiligen Produktseite angegeben. Die Wahl des Versandweges und Versandart liegen im Ermessen von PICANDO. Teillieferungen sind zulÀssig, soweit sie dem KÀufer zumutbar sind.

4. Der VerkÀufer übernimmt kein Beschaffungsrisiko. Er ist berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten, soweit er trotz des vorherigen Abschlusses eines entsprechenden Einkaufsvertrages seinerseits den Leistungsgegenstand nicht erhÀlt; die Verantwortlichkeit des VerkÀufers für Vorsatz oder FahrlÀssigkeit bleibt unberührt. Der VerkÀufer wird in diesem Fall den KÀufer unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit informieren und diesem eine bereits erbrachte Gegenleistung erstatten oder auf desen Kundenkonto gutschreiben. Der VerkÀufer behÀlt sich für diesen Fall vor, eine preislich und qualitativ gleichwertige Ware anzubieten, mit dem Ziel, einen neuen Vertrag über den Kauf der preislich und qualitativ gleichen Ware abzuschließen.

5. Der Kunde erklÀrt durch Anerkennung der Allgemeinen GeschÀftsbedingungen, dass er das 18. Lebensjahr vollendet hat und somit geschÀftsfÀhig ist oder falls der Kunde das 18. Lebens-jahr nicht vollendet hat, erklÀrt er durch Anerkennung der Allgemeinen GeschÀftsbedingungen, dass er das 7. Lebensjahr vollendet hat und vor dem Bestellvorgang die Einwilligung seines gesetzlichen Vertreters eingeholt hat. Der VerkÀufer weist darauf hin, dass ihm entstandene SchÀden, die durch falsche Altersangaben, falsche Adressangaben oder Spaßbestellungen entstehen, gegen den Kunden geltend gemacht werden.

6. Der Kunde wird, soweit es sich um ein beiderseitiges HandelsgeschÀft im Sinne des Handels-gesetzbuches handelt, die bestellte Waren unverzüglich nach der Ablieferung untersuchen. Dies gilt insbesondere im Hinblick auf die VollstÀndigkeit der Waren sowie der jeweiligen FunktionsfÀhigkeit. MÀngel, die hierbei festgestellt werden oder ohne weiteres feststellbar sind, müssen dem VerkÀufer unverzüglich mitgeteilt werden. Beizufügen ist eine detaillierte MÀngelbeschreibung. UnterlÀsst der KÀufer die Anzeige, so gilt die Ware als genehmigt, es sei denn, dass es sich um einen Mangel handelt, der bei der Untersuchung nicht erkennbar war.

7. MÀngel der Waren, die im Rahmen der ordnungsgemÀßen Untersuchung gem. Absatz 6 nicht feststellbar sind, müssen dem VerkÀufer unverzüglich nach deren Entdeckung mitgeteilt werden, soweit es sich um ein beiderseitiges HandelsgeschÀft handelt; anderenfalls gilt die Ware auch in Ansehung dieses Mangels als genehmigt.

§ 3 GewÀhrleistung und Haftung

1. Für MÀngel der Waren haftet der Anbieter grundsÀtzlich nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen des Kaufrechts (§§ 434 ff. BGB).

2. Die GewÀhrleistungsfrist der Rechte aus § 437 BGB für neue Artikel betrÀgt ein Jahr ab dem gesetzlichen VerjÀhrungsbeginn, sofern der Kunde kein Verbraucher ist. Im Übrigen betrÀgt sie zwei Jahre.

3. Die GewÀhrleistungsfrist der Rechte aus § 437 BGB für gebrauchte Artikel betrÀgt ein Jahr ab dem gesetzlichen VerjÀhrungsbeginn.

4. Der VerkÀufer haftet grundsÀtzlich nicht für leicht fahrlÀssig verursachte SchÀden.

5. Die HaftungseinschrÀnkungen nach den vorangegangenen Nummern 2, 3 und 4 gelten nicht für SchÀden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, beim arglistigen Verschweigen von MÀngeln, Ansprüchen aus dem Produkthaftungsgesetz, im Falle des Vorsatzes und der groben FahrlÀssigkeit sowie bei Verletzung von Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemÀße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglichen und auf deren Einhaltung der Kunde regelmÀßig vertrauen darf.

6. Der Kunde ist verpflichtet, offensichtliche MÀngel innerhalb von 14 Tagen ab Erhalt der Ware dem VerkÀufer zu melden.

7. Der KÀufer hat für den Fall der Geltendmachung eines MÀngelanspruches gegen den VerkÀu-fer ein Recht auf Nacherfüllung, d.h. Beseitigung des Mangels oder Lieferung einer mangel-freien Sache. Seine sonstigen Rechte aus § 437 BGB bleiben unberührt. Der VerkÀufer kann die vom KÀufer gewÀhlte Art der Nacherfüllung unbeschadet des § 275 Abs. 2 und 3 verwei-gern, wenn sie nur mit unverhÀltnismÀßigen Kosten möglich ist. Dabei sind insbesondere der Wert der Sache in mangelfreiem Zustand, die Bedeutung des Mangels und die Frage zu be-rücksichtigen, ob auf die andere Art der Nacherfüllung ohne erhebliche Nachteile für den KÀufer zurückgegriffen werden könnte. Der Anspruch des KÀufers beschrÀnkt sich in diesem Fall auf die andere Art der Nacherfüllung; das Recht des VerkÀufers, auch diese unter den Voraussetzungen des Satzes 1 zu verweigern, bleibt unberührt.

8. Liefert der VerkÀufer zum Zwecke der Nacherfüllung eine mangelfreie Sache, so kann er vom KÀufer, der Unternehmer ist, RückgewÀhr der mangelhaften Sache nach Maßgabe der §§ 346 bis 348 BGB verlangen. Ist der KÀufer Verbraucher, so kann der VerkÀufer von ihm ebenfalls RückgewÀhr der mangelhaften Sache nach Maßgabe der §§ 346 bis 348 BGB verlangen, allerdings nur mit der Maßgabe, dass Nutzungen nicht herauszugeben oder durch ihren Wert zu ersetzen sind.

9. Sollte sich nach Prüfung der beanstandeten Ware herausstellen, dass kein vom VerkÀufer zu vertretener Mangel vorliegt, behÀlt sich dieser vor, die Kosten für die ungerechtfertigte Inan-spruchnahme gegen den Kunden geltend zu machen.

§ 4 Eigentumsvorbehalt, Gefahrübergang und Verzug

1. Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollstÀndigen Bezahlung im Eigentum des VerkÀufers.

2. Wenn der Kunde Unternehmer ist, dann geht beim Versendungsverkauf die Gefahr bereits mit Übergabe an das Transportunternehmen auf den Unternehmer über. Bei Verbrauchern liegt der Gefahrübergang erst bei Übergabe der Ware an den Kunden vor.

3. Der Kunde, der kein Verbraucher ist, gerÀt in Verzug, wenn er innerhalb von 30 Tagen nach FÀlligkeit nicht geleistet hat. Verbraucher geraten ebenso innerhalb von 30 Tagen nach FÀlligkeit in Verzug, wenn Sie auf diese Folge in der Rechnung oder Zahlungsaufforderung hingewiesen werden.

§ 5 Rücksendekosten, Rücksendung

1. Macht der Kunde von seinem Widerrufsrecht Gebrauch, hat er die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn der Kunde bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben.

2. Im Falle der Rücksendung der Ware auf Grund eines Widerrufsrechts oder im Rahmen der GewÀhrleistung hat der Kunde grundsÀtzlich die freie Wahl der Rücksendungsart. Jedoch kann der VerkÀufer vom Kunden die Mehrkosten für die Rücksendung erstattet verlangen, wenn der Kunde ohne besondere Veranlassung eine teurere Rücksendungsart gegenüber der Hinsendung gewÀhlt hat.

§ 6 Datenschutz

Dem Kunden ist bekannt und er willigt darin ein, dass seine für die Auftrags- und Bestellab-wicklung notwendigen persönlichen Daten auf DatentrÀgern gespeichert werden. Er stimmt der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung seiner personenbezogenen Daten ausdrücklich zu. Dem Kunden steht das Recht zu, diese Einwilligung jederzeit mit Wirkung für die Zukunft zu widerrufen. Der VerkÀufer verpflichtet sich für den Fall zur sofortigen Löschung der persönlichen Kundenstammdaten, es sei denn, ein Bestellvorgang ist noch nicht vollstÀndig abgewickelt. Die Löschung erfolgt unter Berücksichtigung der EinschrÀnkungen durch das Finanzamt.

§ 7 Schlussbestimmungen

1. Auf die vorliegenden Allgemeinen GeschÀftsbedingungen und auf den jeweils geschlossenen Kaufvertrag ist ausschließlich deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts anwendbar, wenn der Kunde kein Verbraucher ist.

2. Sofern die Parteien Vollkaufleute sind, wird für alle Streitigkeiten, die sich aus oder im Zusammenhang mit dem vorliegenden Vertrag ergeben, die Stadt Fürth als Sitz des VerkÀufers als Gerichtsstand vereinbart.

3. Das Recht zur Aufrechnung steht dem Kunden nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechts-krÀftig festgestellt wurden, unbestritten sind oder der VerkÀufer diese anerkannt hat.

4. Sollten eine oder mehrere Klauseln dieser GeschÀftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein, so soll hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt sein.


Stand: 01.Juni 2010

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